Nr.: 139, 4. Mai 2017, Pressemitteilung in Bezug auf die Unterzeichnung des Memorandums zur Einrichtung von Deeskalationsgebieten in Syrien
Die vierte Sitzung der Astana-Gespräche, die zur Konsolidierung des landesweiten Waffenstillstands vom 30. Dezember 2016 eingeleitet wurden, um die Bemühungen zu unterstützen, die für den Syrienkonflikt eine politische Lösung vorsahen und die auch das Ziel haben zwischen den Konfliktparteien in Syrien eine annehmbare Vertrauensbildung zu entwickeln, fand zwischen dem 3. und 4. Mai 2017 statt.
In der Sitzung wurden zwischen der Türkei, der Russischen Föderation und Iran, die Garant-Staaten des Waffenstillstands sind, eine Memorandum, worin Deeskalationsgebiete für die syrische Provinz Idlib; für bestimmte Teile der Provinzen Latakia, Aleppo und Hama; für bestimmte Teile der Provinz Homs; für Damaskus/Ost-Ghuta, für bestimmte Teile der Provinzen Dera und Quneitra vorgesehen sind, unterzeichnet.
Die Einzelheiten und Regelungen hinsichtlich der Grenzen und Arbeitsweisen der Deeskalationsgebiete, werden von der Arbeitsgruppe, die in der bevorstehenden Phase von den drei Garant-Staaten gebildet wird, bestimmt.
Wir begrüßen diesen Memorandum, die zwischen den Konfliktparteien den Einsatz von jeglichen Waffen, einschließlich der Lufteinheiten, in den oben erwähnten Gebieten einstellt und die gleichzeitig auch den dringenden und ununterbrochenen Zugang der humanitären Hilfen zu den Gebieten gewährleistet.
Die Türkei wird ihre Bemühungen fortsetzen, um die wirksame Umsetzung des Memorandums zu gewährleisten, um das derzeitige Waffenstillstandsregime zu konsolidieren und damit die Situation vor Ort noch weiter zu verbessern, was dazu beitragen würde, einerseits den Fortschritt des politischen Prozesses zu erleichternund auf der anderen Seite dazu beitragen würde die Sicherheitsbedürfnisse und die humanitären Bedürfnisse der Syrer im eigenen Land zu gewährleisten.
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